Politpilze

Die Linke, Piraten, Alternative für Deutschland, Team Stronach, NEOS – Protestparteien schiessen in Deutschland und in Österreich aus dem Boden. Doch können sie sich auch halten oder verkümmern sie bald wieder?

Abschätzige Bezeichnungen wie „Zwergparteien“, „Liliputparteien“, „Splitterparteien“ oder „sonstige Parteien“ kursieren rund um die Kleinparteien. Doch genau diese Parteien geniessen momentan starken Aufwind – ob die Linke und die Piraten in Deutschland oder das Team Stronach und die NEOS in Österreich. Die Medien widmen sich den Protestparteien und auch in den „Sonntagsfragen“ können sie mit starken Ergebnissen aufwarten.
Doch was ist eigentlich der Grund für den Aufstieg der Kleinparteien? Grossparteien haben mit der sinkenden Parteiidentifikation und der zurückgehenden Wählerloyalität zu kämpfen. Dadurch fällt deren Verankerung in der Gesellschaft. Dieses Zusammenspiel ist der Grund für den langsamen Niedergang der Grossparteien und für das Aufkommen von neuen Klein- und Protestparteien.

Vier Phasen bis zum Ziel

Nur mit Medienpräsenz und starken Umfrageergebnissen ist noch lange keine Wahl gewonnen, sondern lediglich der Grundstein gelegt: Der Schritt vom Küchentisch ins Parlament ist hart und steinig.

1. Die Aufbruchphase
Die erste Phase jeder Partei ist die Aufbruchphase. Alle sind motiviert und man kann sich vor dem Ansturm an Interessenten kaum retten. Die Umfragen sind gut und die Medienpräsenz riesig – alle wollen dem neuen Zwerg beim Wachsen zusehen. Wenn das politische Klima von Protest und Zukunftsängsten  geprägt ist, kann das den Aufstieg begünstigen. Die Bürger wollen etwas Neues und die Kleinparteien können ihnen genau das liefern.

2. Die Aufbauphase
In der zweiten Phase werden die professionellen Strukturen aufgebaut und die ersten Kämpfe um Programm und Macht entfachen. Viele Kleinparteien scheitern schon in dieser Phase und ziehen sich wieder aus dem Politbusiness zurück. Wer jedoch den Kampf um die Macht überlebt, darf sich in die dritte Phase begeben.

3. Die Bürokratiephase
Hier beginnt die politische Kleinarbeit. Eine Basis muss aufgebaut werden, Unterschriften müssen gesammelt werden, Kandidaten müssen ausgewählt werden und das Wichtigste: Spenden müssen gesammelt werden. Denn schliesslich heisst es nicht umsonst: Geld regiert die Welt!

4. Die Reaktionsphase
Wenn Phase zwei und drei überstanden sind und man sich schon im ruhigen Fahrwasser wähnt kommen die anderen. Denn in dieser Phase reagieren die etablierten Parteien auf ihre neue Konkurrenz, indem sie gerne auch die Inhalte der Kleinen kopieren. Plötzlich stehen die Kleinparteien ohne Programm da und verlieren somit an Schwung und Wählergunst.

Alles bleibt beim Alten?

Für Kleinparteien ist es sehr schwierig sich zu etablieren, in Deutschland haben das in den letzten sechzig Jahren nur zwei Parteien geschafft: die PDS (heute: Die Linke) und die Grünen. Auch in Österreich haben es nur zwei in den Nationalrat geschafft: die Grünen und das BZÖ (wobei letzteres wohl bald wieder verschwinden wird).

Unter welchen Voraussetzungen gelingt es jedoch den Kleinparteien sich zu etablieren?

Ein gutes Programm und charismatische Figuren sind für den Start ausschlaggebend. Doch kollektive Erinnerungen, Mythen und Legenden sind der Kitt, der eine Partei zusammenhält und dem fehlt es den Kleinparteien vorerst. Deshalb gestaltet sich der Aufbau einer Partei anfangs so schwierig.

Und die Schweiz?

Zu den weiteren Faktoren, die erfolgreiche Parteineugründungen im Ausland erschweren, gehört sicher auch, die Grossräumigkeit vieler Ländern, die erhebliche finanzielle und personelle Ressourcen für eine landesweite Etablierung erfordert sowie die Beschaffenheit des jeweiligen Politsystems. In den meisten demokratisch geprägten Ländern  ist das jeweilige Politsystem durch ein historisch gewachsenes Zwei-Parteiensystem mit relativ strikter Regierungs- und Oppositionskonstellation gekennzeichnet. Dies erschwert es weiteren Parteien, sich machtpolitisch etablieren zu können. Das Schweizer System, das die Trennung in Regierungs- und Oppositionsparteien nicht kennt, kommt der Neugründung von Parteien entgegen, ebenso die Kleinräumigkeit der Schweiz. Entscheidend für die Parteienvielfalt in der Schweiz ist aber auch die historisch gewachsene Einsicht, möglichst alle politischen Kräfte in Entscheidungen einzubinden.

Die internationale Politlandschaft wird schweizerischer

Die Erosion der politischen Milieus sowie der parteipolitischen Bindungen, die in der ganzen westlichen Welt zu beobachten ist, lässt den Einfluss der etablierten Parteien sinken und fördert die Parteienvielfalt. So sind in Österreich und Deutschland die Zeiten der absoluten Mehrheit und damit der absoluten Macht einer Partei vorbei. Selbst in der eigenen Partei ist die in Stein gemeisselte Formel der CSU „50% + x“ heute fast schieres Wunschdenken. Und auch in Grossbritannien ist seit den letzten Wahlen die klare Auftrennung der Regierungsverantwortlichkeit zwischen der Labor-Party sowie den Torrys durch die erstarkten Liberalen erstmals aufgebrochen. Die Parteilandschaft im Ausland wird, dies scheint der Trend zu sein, viefältiger und heterogener und damit schweizerischer werden.

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